Claus Lindner

Werden Sie im Steuerdschungel
vom Gejagten zum Jäger

Social Media

Steuernews für Ärzte

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Der Fall

Ein Facharzt, der auf dem Gebiet der Augenlaserbehandlung operativ tätig ist, wollte vom Finanzamt wissen, wie die Umsätze seiner Konkurrentin besteuert werden. Der Facharzt hatte den Verdacht, dass die Konkurrentin Augenlaserbehandlungen trotz fehlender fachlicher Qualifikation ebenfalls als umsatzsteuerfrei (nach § 4 Nr. 14 des Umsatzsteuergesetzes/UStG) abrechnet.

Zurückweisung des Finanzamts

Das Finanzamt lehnte das Auskunftsbegehren des Facharztes unter Hinweis auf das Steuergeheimnis ab. Eine Konkurrenzsituation zu öffentlichen Einrichtungen sei nicht gegeben und der Facharzt habe keine Wettbewerbsnachteile dargelegt, so das Finanzamt. Das Hessische Finanzgericht/FG sah schließlich den Ablehnungsbescheid des Finanzamts als rechtmäßig an (Urteil vom 11.12.2018, 4 K 977/16). Der Facharzt hätte in seinem Auskunftsbegehren darlegen müssen, dass er durch eine unzutreffende Besteuerung des Konkurrenten Wettbewerbsnachteile zu erleiden hätte. Außerdem würde der Norm des § 4 Nr. 14 UStG (umsatzsteuerfreie Leistungen eines Arztes) kein wettbewerbsschützender Charakter zukommen, so das Gericht. Damit können sich Ärztinnen und Ärzte gegen „Dumpingpreise“ von Konkurrenten nicht mit dem Argument schützen, die Umsätze des Wettbewerbers seien mit der Umsatzsteuer zu belegen.

Stand: 27. August 2019

Bild: Stasique - stock.adobe.com

Artikel der Ausgabe Herbst 2019

Kfz-Aufwendungen bei Gehbehinderung

Kfz-Aufwendungen bei Gehbehinderung

Gehbehinderung als außergewöhnliche Belastung

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Augenlaserbehandlung: Umsatzsteuer der Konkurrenz

Kein Auskunftsrecht gegenüber dem Finanzamt

Pflegekosten steuerlich geltend machen

Pflegekosten steuerlich geltend machen

Wenn Eltern zum Pflegefall werden

Grundsteuer

Grundsteuer

Wohnungen Demenzkranker grundsteuerfrei

Heileurythmist als freiberufliche Tätigkeit

Heileurythmist als freiberufliche Tätigkeit

BFH verneint Gewerbsteuerpflicht

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Erstattungspflicht für Umsatzsteuer

Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen

Vorauszahlungen für Krankheitskosten

Vorauszahlungen für Krankheitskosten

Nach § 64 Abs. 1 Satz 2 EStDV ist der Nachweis vor Beginn der Heilmaßnahme zu erbringen.

Kulturlinks – Herbst 2019

Kulturlinks – Herbst 2019

Im Herbst 2019 gibt es wieder interessante Veranstaltungen!

Terminvereinbarung

Am besten spricht es sich doch immer noch persönlich über Steuer-Fragen: vereinbaren Sie gleich einen Termin!

weiter lesen

Unsere Leistungen auf einen Blick

Verschaffen Sie sich einen detaillierten Überblick über unsere angebotenen Leistungen!

weiter lesen
zum Seitenanfang
Claus Lindner work Bahnhofstraße 24 70734 Fellbach Deutschland work +49 711 1377413-0 fax +49 711 1377413-33 www.lindner-steuerberatung.de
Atikon work Kornstraße 15 4060 Leonding Österreich work +43 732 611266 0 fax +43 732 611266 20 www.atikon.com 48.260229 14.257369